Termine

  • Fraktionssitzung, öffentlich
    am 05 Dezember 2016 um 18:30
    @ Hetzels Hotelchen

  • auch auf Facebook...

    Fragen an die Fraktion

    Frank Kreinberg neuer Vereinsvorsitzender

    In der vergangenen Woche traf sich die Unabhängige Christliche Wählergemeinschaft Olpe (UCW) im Kolpinghaus zu ihrer diesjährigen Mitgliederversammlung.
    Gerda Reuber begrüßte als Vorsitzende die zahlreich erschienenen Mitglieder und berichtete über das abgelaufene Jahr und die Aktivitäten im Vorstand. Nach 12 Jahren als Vereinsvorsitzende stellte sie sich aus persönlichen Gründen nicht mehr zur Wiederwahl, nicht zuletzt aber auch deshalb, weil sie sich berufsbedingt aus der aktiven politischen Arbeit zurückgezogen hatte. Sie steht aber auch weiterhin dem Verein und der Fraktion mit Rat und Tat zur Seite. So betreut sie federführend die Arbeiten zur Chronik der UCW, die im Jahre 2017 auf ihr 65jähriges Bestehen zurückblicken kann.
    Nach dem Kassenbericht und der Entlastung des Vorstandes wurde im Rahmen der Neuwahlen unser zweiter stellvertretender Bürgermeister, Frank Kreinberg, einstimmig zu ihrem Nachfolger gewählt.
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    Die weiteren Vorstandwahlen brachten folgende einstimmige Ergebnisse:
    Schriftführer: Klaus Dornseifer
    Beisitzer(in): Peter Lubig und Angelika Burghaus
    Komplettiert wird der Vorstand durch den stellvertretenden Vorsitzenden Udo Baubkus, den Schatzmeister Bernd Spuhler und den weiteren Beisitzer Georg Nieder
    Frank Kreinberg überreichte Gerda Reuber als Zeichen des Dankes für ihre langjährige Arbeit als Vorsitzende ein Geschenk. Er sieht es als seine vordringliche Aufgabe, weiterhin dafür Sorge zu tragen, interessierte Bürger für die politische Arbeit in der UCW zu gewinnen und die Arbeit der Fraktion auch nach außen transparent zu machen.
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    Nach dem Bericht des Fraktionsvorsitzenden über die politische Arbeit in den Ausschüssen und dem Rat schloss sich dann eine rege Diskussion um ausgewählte wichtige Themen der Lokalpolitik an.
    Dabei wurde deutlich, dass die Haltung der UCW-Fraktion hinsichtlich des anstehenden Rathausneubaus von der überwiegenden Zahl der anwesenden Mitglieder geteilt wird, ebenso das praktizierte Abstimmungsverhalten ohne Fraktionszwang. Damit bekämen auch diejenigen Bürger eine Stimme, die anderer Meinung sind.
    Nach dieser wichtigen Personalentscheidung sieht sich die UCW Olpe für die kommenden Jahre und politischen Anforderungen weiterhin gut aufgestellt und freut sich auf die kommenden Aufgaben.

    Es wird ein neues Rathaus in Olpe geben!

    Es ist soweit! Nach über 5 Jahren Beratungen, vielen Sitzungen und endlosen Zahlenkolonnen steht es fest, das Rathaus kommt weg. In der Ratssitzung am 10.11.2016 haben eine Mehrheit aus UCW, CDU und FDP für den Abriss des Rathauses und einen Neubau auf dem Bahnhofsgelände entschieden.
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    Nachdem die CDU kundgetan hatte, dem Beschluss der Verwaltung folgen zu wollen und auch dem Museum aufgeschlossen gegenüberstand, sind auf Vorschlag der UCW einige Änderungen in den schlussendlich gefassten Beschluss eingeflossen. So soll das Alte Lyzeum als Bestandteil der Verwaltung eingeplant werden um den Flächenverbrauch für einen Neubau zu minimieren. Weiter wird das schon vor langer Zeit beschlossene aber nie eingerichtete Stadtmuseum Bestandteil der Planungen. Die von Beginn an auch von der UCW Olpe geforderte Flexibilität der Nutzung ist auf Antrag der FDP ebenfalls in den Beschluss aufgenommen worden.
    Gegen eine Minderheit aus SPD und den Grünen, wobei sich die SPD in der gestrigen Sitzung leider vor Allem durch polemisieren hervorgetan hat, ist der Beschluss mit 32 zu 10 Stimmen deutlich für den Neubau ausgefallen. Alle Fraktionen sind sich einig, dass das neu zu errichtende Gebäude kein Wunschkonzert wird. Es wird sehr viel Wert auf kosten- und flächensparendes Bauen gelegt. Bevor es jedoch an die Planung für den Neubau geht, gilt es das gesamte Areal in einem sogenannten „integrierten Handlungskonzept“ städtebaulich zu überplanen. Auch das war im Übrigen schon von Beginn der Diskussionen an eine Forderung der UCW. Alleine durch diese vorbereitenden Massnahmen wird der Neubau erst 2021/2022 angegangen.
    Schlussendlich gibt es deutlich mehr Vorteile für diesen Neubau. Eine Sanierung wäre nicht nur finanziell, sondern hätte vor Allem auch bautechnisch unkalkulierbare Risiken bedeutet. Hier seien nur stichpunkthaft die fehlende Barrierefreiheit, unklare Betonkernsubstanz, hoher Aufwand für Lüftungs- und Klimatechnik genannt. Der wichtigste Aspekt ist für die UCW aber die (zwar zu spät in die Waagschale geworfene) städtebauliche Chance die beiden Areale Bahnhof, Markt bis in die Oberstand zu einem gemeinsamen Bereich zu vereinen.
    Die UCW – Fraktion betont, dass mit Ihrem schon in 2014 beschlossenen „JA, ABER“ zum Rathausneubau genau diese Vorgaben (Museum, Mitnutzung vorhandene Bausubstanz, kostensparend) in den gefassten Beschluss übernommen wurden. Ebenso bieten wir allen Bürgern, welche Informationsbedarf zu den getroffenen Entscheidungen haben, jederzeit ein offenes Ohr.
    Die Gegner des Neubaus fordern wir auf, sich wieder an den weiteren vor uns liegenden Aufgaben zu beteiligen um die Zukunft der Stadt Olpe positiv zu begleiten und die Visionen Wirklichkeit werden zu lassen.

    Aufruf an alle Fraktionen zur Rathausentscheidung

    Mit der heutigen Abstimmung im Rat der Stadt Olpe, ob das Rathaus abgerissen und ein Neues erstellt werden soll, oder nicht, steht für die Stadt Olpe eine richtungweisende Weichenstellung an: Wie wird Olpe sich entwickeln? Wie wird es in mehreren Jahrzehnten aussehen? Halten wir an dem alten Rathaus fest? 305-13-2_-_perspektive_staedtebauliches_konzept-klein
    Oder soll ein städtebaulich neues Kapitel aufgeschlagen werden? Diese Fragen im Kontext der zu erwartenden Kosten abzuwägen und zu entscheiden stellt hohe Anforderungen an die gewählten Ratsmitglieder, gehen die Meinungen doch weit auseinander.
    Vor diesem Hintergrund sollte sich jedes Ratsmitglied vor Augen halten, wem gegenüber er mit seiner Stimmabgabe verantwortlich ist: Nur seinem Gewissen und dem Olper Bürger gegenüber! Nicht einer wie auch immer gearteten und genannten Parteidisziplin. Wir von der UCW Olpe haben in der Vergangenheit immer so gehandelt: Nach bestem Wissen und Gewissen und nicht im Sinne eines Fraktionszwanges.

    Die UCW Olpe fordert alle Fraktionen im Rat auf, ihren Mitgliedern ebenso eine freie Entscheidung zu ermöglichen: Soll die wirkliche Meinungsmehrheit die Zukunft bestimmen!

    kostenfreie Parkplätze für Besucher des Biggesees

    Im November 2015 hat die UCW Olpe einen Beschlussvorschlag eingebracht, welcher zum Ziel hatte kostenlose Parkplätze für die Besucher und Nutzer des Randweges bereitzustellen. Hintergrund war damals die Ankündigung einer Gebührenpflicht für den Parkplatz am Hallenbad.

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    Die Verwaltung teilt nun mit, dass diese Parkplätze eingerichtet wurden.
    Es freut uns dass die Verwaltung den Vorschlag der UCW Olpe umgesetzt hat.
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    offener Brief der UCW zur Ankündigung die Martinszüge nicht mehr zu genehmigen

    Update: Nach einigen Tagen wird im Rahmen einer Informationsveranstaltung das Thema geklärt. Als Reaktion auf den offenen Brief der UCW Olpe zu den Martinszügen haben wir eine Antwort unseres Bürgermeisters erhalten. Es liest sich mittlerweile anders als im ersten Brief der Stadt wo es noch hiess: „beabsichtige ich die Nutzung von Straßen für die Martinsumzüge der Kindergärten nicht mehr zu genehmigen“. Wir sind froh dass einige Klarstellungen gegeben und das Problem damit (hoffentlich langfristig) aus der Welt geschafft wurde:

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    In den letzten Tagen wurde öffentlich diskutiert, wie die lange Tradition der Martinszüge in Olpe erhalten bleiben kann. Anlass war ein Brief der Olper Stadtverwaltung an die Kindergärten, dass Genehmigungen nicht mehr erteilt würden. Aus diesem Anlass veröffentlicht die UCW Olpe einen offenen Brief an den Bürgermeister mit der Aufforderung diese traditionellen Umzüge zu ermöglichen:

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    Die UCW Olpe lehnt die Schließung von elf Kinderspielplätzen ab!

    Ist das Spielplatzkonzept wirklich ein Konzept? Oder nur ein geschnürtes Sparpaket auf dem Rücken der Kinder?
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    Die UCW Olpe wird das derzeit diskutierte Spielplatzkonzept in dieser Form nicht mittragen. Von vorneherein zu sagen: „Es werden elf Spielplätze geschlossen und die Grundstücke werden vermarktet“ erinnert doch sehr an einen Ausverkauf von Spielgrund zur Sanierung des Stadtsäckels. Natürlich gibt es Spielplätze, die weniger genutzt werden. Aber liegt das immer am demographischen Wandel, oder vielleicht eher an der mangelhaften Ausstattung und Pflege vieler Spielplätze? Das vergangene Jahr hat gezeigt, wie schnell eine Bevölkerung wachsen kann. Damit kann und wird sich auch in Gegenden, wo heute wenig Kinder sind, die Demographie wandeln. Einerseits verlangen wir von jungen Familien, dass sie sich in den Orts- und Dorfkernen ansiedeln, alte und leerstehende Häuser kaufen und renovieren, anstatt neu zu bauen, andererseits soll gerade in diesen Bereichen mangels Kindern die Spielplatzdichte reduziert werden? Gerade in Bereichen mit überwiegend älteren Bewohnern dürfte sich durch den Kauf von Leerständen, Zuzug und Nachverdichtung der Kinderanteil kurz bis mittelfristig wieder deutlich steigern.
    Natürlich kann es in Einzelfällen erforderlich sein, einen Kinderspielplatz aufzugeben. Wir werden uns jeden dieser Einzelfälle ganz genau anschauen und auf jeden Fall die Meinung der Bürger und Eltern, die sich in den Bürgerversammlungen widerspiegeln sollte, in unsere Entscheidung einbeziehen.
    Grundsätzlich halten wir den Plan, elf Spielplätze zu schließen, für nicht richtig. Wenn eine Spielfläche mangels Nutzung überhaupt vorübergehend stillgelegt werden soll, dann sollte sie für die Zukunft vorgehalten und entsprechend gepflegt werden. Ein verkaufter Kinderspielplatz wird nie wieder ein Kinderspielplatz!
    Das Argument, dass viele Eltern Spielgeräte auf ihren Grundstücken besitzen greift ebenfalls zu kurz: Ein Kinderspielplatz ist immer auch ein sozialer Treffpunkt, wo sich Kinder, Mütter und Väter aller sozialen Schichten treffen. Damit ist ein Kinderspielplatz sicher auch eine Begegnungsfläche für Integration; gerade unter den Kindern selbst, die solch komplizierte Wörter gar nicht für das gemeinsame Spielen benötigen!
    Die jüngsten Beispiele aus Saßmicke und der Kortemicke zeigen, dass attraktive Spielplätze auch angenommen werden. Es ist also eine Spielplatzattraktivierung und -erneuerung erforderlich; keine pauschale Schließung. Wir von der UCW Olpe werden aus diesem Grunde bei den Haushaltsberatungen eine Aufstockung des Budgets für die Pflege und Ausstattung der Kinderspielplätze beantragen.

    UCW Klausur in Waldbreitbach

    Kürzlich trafen sich Ratsmitglieder und sachkundige Bürger der Olper Unabhängigen im Westerwald zu ihrer diesjährigen Klausurtagung.

    In Waldbreitbach an der Wied ging es hierbei um die strategische Ausrichtung der Unabhängigen Christlichen Wählergemeinschaft (UCW Olpe), um Informationen rund um das politische Tagesgeschäft und um die Optimierung der Kommunikation. In intensiven Sitzungen wurde rege diskutiert und Strategie und Profil des Vereins besprochen.Klausur_2016-1

    Im Rahmen dieser Klausurtagung überreichte die Vorsitzende der UCW, Frau Gerda Reuber, Herrn Udo Baubkus ein Präsent für 15 Jahre Arbeit als Fraktionsvorsitzender und dankte ihm im Namen der Vereinsmitglieder für seine langjährige Tätigkeit in diesem Amt.Klausur_2016-2

    Erster Bürgerworkshop zum Rathaus am 05. April

    Die Entscheidung um die Frage zur Zukunft unseres Rathauses rückt näher. Nachdem die UCW schon im Kommunalwahlkampf eine breite Öffentlichkeitsbeteiligung gefordert hatte, freuen wir uns, dass diese nun auch stattfinden wird. Diese Bürgerbeteiligung wurde möglich, da die Olper Bürger die absolute Mehrheit in Olpe nicht mehr gewählt haben.

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    Am 05. April wird in der Realschule Olpe der erste Bürgerworkshop stattfinden. Dieser dient der Suche nach möglichen Varianten für das Rathaus, welche anschließend über eine fachlich begleitete Bewertung verglichen werden können. Die Spannweite der Möglichkeiten reicht von einer Sanierung bis zu einem kompletten Neubau an anderer Stelle. Auch bisher unbekannte Ideen können dort beraten werden und fließen in den Abstimmungsprozess mit ein.

    Wir hoffen auf rege Beteiligung der Olper Bürgerschaft bei diesem für die Zukunft der Innenstadtentwicklung so wichtigen Prozess. Weitere Informationen zu dem Verfahren werden in Kürze auch auf der Internetpräsenz der Stadt Olpe zu finden sein. Diese werden dann auch hier verlinkt.
    Wünschen Sie Informationen seitens der UCW, sprechen Sie uns an.

    Gerne stellen wir Ihnen unsere Ideen zum zukünftigen Rathaus vor.

    Das „Alte Forsthaus“ soll privat bleiben!

    Wie man feststellt, wird die Flüchtlingsproblematik für die Kommunen einen Härtetest der besonderen Art darstellen. Auch wir als Stadt Olpe können trotz ZUE nicht feststellen, dass wir „aus der Sache raus“ sind, im Gegenteil: Wir müssen in diesem Jahr je nach Szenario mit 300-500 unterzubringenden Flüchtlingen rechnen; eine Herkulesaufgabe! Vor diesem Hintergrund unterstützt die UCW Olpe die Bemühungen der Verwaltung, Wohnraum für Flüchtlinge in jedweder Form zu generieren. Dass zu diesem Zweck auch der Kauf des alten Forsthauses auf der Agenda steht, ist nachvollziehbar.
    Die UCW Olpe setzt sich dafür ein, dass die Immobilie „Altes Forsthaus“ dem freien Käufermarkt zugänglich bleibt.
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    Die Gründe hierfür sind vielfältig. Einerseits ist bekannt, dass es mehrere Kaufinteressenten für dieses alte denkmalgeschützte Gemäuer gibt. Andererseits haben wir große Bedenken, Flüchtlinge in diesem Gebäude unterzubringen. Es handelt sich bei dem Alten Forsthaus um ein denkmalgeschütztes Gebäude. Wenn es dafür solvente Kaufinteressenten gibt, kann mandavon ausgehen, dass sie das Haus vermutlich nicht trotz, sondern gerade wegen der Denkmalseigenschaft kaufen wollen. Damit ist für uns so gut wie sichergestellt, dass das Alte Forstamt auf Jahre und vermutlich Jahrzehnte nicht nur in einem guten Erhaltungszustand bleiben, sondern darüber hinaus vermutlich zu einem für die Stadt Olpe als Bereicherung zu bezeichnenden Schmuckstück hergerichtet werden würde. Wir wissen nicht, welcher der Interessenten in einem Bieterwettbewerb letztlich der Erfolgreiche werden würde, aber wir sind uns sicher, dass ein privater Erwerb für Haus und Grundstück die beste Alternative darstellt.
    Wenn hingegen das Gebäude von der Stadt Olpe erworben und mit Flüchtlingen besetzt würde, steht aus unserer Sicht die Denkmalseigenschaft auf dem Spiel. Einerseits kann und wird die Stadt Olpe nicht die gleiche liebevolle Pflege für das Haus an den Tag legen können, wie ein privater Investor, andererseits ist bei einer Nutzung als Asylunterkunft davon auszugehen, dass das alte Gemäuer Schaden nehmen wird. Daran dürfte sich auch dann nichts Wesentliches ändern, wenn nur Flüchtlingsfamilien untergebracht werden würden.
    Im Rahmen des dezentralen Unterbringungskonzeptes wäre die Nutzung als Asylunterkunft sicher denkbar. Vorrangig ist es aus Sicht der UCW allerdings, in den umliegenden Ortschaften Gebäude anzukaufen und zu nutzen. Ein richtiger Anfang ist mit dem Erwerb der Immobilie in Rhode gemacht. Weitere müssen folgen.
    Sollte die Stadt sogar daran denken, auf dem weitläufigen Grundstück einen Container aufzustellen, würde das weitere Probleme nach sich ziehen. Angefangen von den Anschlusskosten für Wasser, Abwasser und Energie, über die Gefahr einer Ghettoisierung in diesem eher schwach besiedelten Areal bis hin zu den besonderen Problemen einer Massenunterkunft.
    Aus Sicht der UCW Olpe sollte man gerade dieses außergewöhnliche Gebäude dem freien Markt überlassen und damit sicherstellen, dasses im Rahmen eines Bieterwettbewerbs entweder von einem solventen Investor erworben wird, der es seiner Geschichte entsprechend weiter nutzt, oder aber von Privatkäufern, die es liebevoll als „Altes Forsthaus“ und Zuhause renovieren und restaurieren.
    Wir glauben nicht, dass die fraglos schwierigen Herausforderungender künftigen Unterbringung von Flüchtlingen allein an dieser einen, aber besonderen Immobilie scheitern werden. Gerade weil der Wohnungsmarkt in Olpe schon überlastet ist und Grundstücke für Neubauten nahezu nicht mehr verfügbar sind, sollten wir dieses Gebäude dem freien Markt überlassen.

    Neuaufstellung des Teilflächennutzungsplanes zur Windenergie

    Gemeinsam mit der CDU hat die UCW Olpe für deutlich mehr Bürgerbeteiligung bei der Neuaufstellung des Flächennutzungsplans für den Teilbereich Windenergie gesorgt.

    Vor der eigentlichen Beschlussfassung und noch vor der obligatorischen Öffentlichkeitsbeteiligung können und sollen sich möglichst viele Bürger im Rahmen von Bürgersprechstunden und Bürgerversammlungen einbringen können. Wenn auch damit (je nach eigener Meinungslage) der Ausbau der Windkraft nicht verhindert oder aber befördert wird, so wird doch jedem Bürger Gelegenheit gegeben seine Meinung zu äussern und sich in dieser Thematik einzubringen.

    Ergänzend zum oben oben angeführten erweiterten Beschluss erklärt die UCW:

    windraeder_rehringhausen-160227-2Die von EU, Bund und Ländern gesetzlich vorangetriebene und auf das Erneuerbare-Energien-Gesetz fußende exorbitante Ausweitung der Anzahl der Windenergieanlagen auf dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland wird von der UCW Olpe äußerst kritisch gesehen. Auch wenn die UCW Olpe ihre Tätigkeiten traditionell grundsätzlich auf das Gebiet der Stadt Olpe beschränkt, so betreffen die Auswirkungen des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und der daraus begründeten geradezu ausufernden Erhöhung der Anzahl an zu errichtenden Windkraftanlagen die Stadt Olpe in einem Maße, das uns geradezu zwingt, uns in diesem Fall auch bundes- bzw. landespolitisch zu äußern.

    Nicht nur die UCW Olpe betrachtet das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) als „mit der heißen Nadel“ gestricktes Konstrukt, auch in der überregionalen Politik mehren sich die Stimmen derer, die mahnend den Zeigefinger erheben. Die Fülle der Argumente gegen das EEG steht gegenteiligen Argumentationen nicht nach: Das EEG ist ökonomisch unsinnig: Große und größte deutsche Energiekonzerne, klassisch ökonomische Schwergewichte in Deutschland und Europa, werden durch die unmittelbaren und mittelbaren Folgen des EEG an den Rand des Ruins gebracht (E-on; RWE). Wo liegt die Sinnhaftigkeit der Errichtung von Windenergieanlagen, wenn die Einspeisung des erzielten Stroms ein derzeit noch nicht gelöstes Problem darstellt? Wie sieht die energetische, ökonomische und ökologische Nettobilanz eines Windrades aus, wenn man den Energie-, Wasser und Ressourcenaufwand für die Errichtung, Betreibung und Entsorgung eines Windrades über die angedachte Laufzeit von 20 Jahren aufrechnet? Herstellung und Aufstellung eines Windrades verbrauchen eine große Menge an Energie, Frischwasser und weiteren Ressourcen wie Metallen, Edelmetallen, Kunststoffen, Schmiermitteln und Vielem mehr.

    Bei der Aufstellung von Windrädern wird nicht nur für den Standort, sondern auch für die Zuwegung und die Stromtrasse Landschaft, Wald und Flur „verbraucht“. Biologen und Ökologen beklagen immer wieder große Verluste in der Vogelwelt und bei den nachtaktiven Flugsäugern. Über die Einflüssen des Schattenwurfs und des Infraschalls auf die restliche Tierwelt kann man nur spekulieren: Der Mensch wird aber durch diese Einflüsse bei den derzeitig gesetzlich geltenden Abstandsgrößen nachweislich unmittelbar beeinträchtigt. Wenn man dann noch Standzeiten, Reparaturanfälligkeit und Wartungsintensität von Windrädern in die Berechnungen mit einbezieht, bleibt in den meisten Fällen nur ein deutliches Minus in der Bilanz übrig. So geschehen beim Windrad auf dem Erbscheid, das vom Kreis Olpe nach fast 15-jähriger Laufzeit aus ökonomischen Gründen (!) abgestellt wurde; die Kosten des  Abbaus und der Entsorgung stehen noch aus.

    Alle diese Gründe führen dazu, dass wir von Seiten der UCW Olpe die Aufforderung an alle politischen Gruppierungen stellen, diesem Unsinn EEG entgegen zu treten und es entweder grundsätzlich zu überarbeiten, oder besser ganz abzuschaffen.

    Die SPD sollte sich endlich einmal eingestehen, dass die Forderungen im Regionalplan in jede kleinste Lichtung ein Windrad zu stellen nicht realisierbar und – auch ökologisch – vollkommen unvernünftig ist. Noch dazu lassen diese sich ständig von den Grünen vor den grünideologischen Karren spannen.

    Die CDU die einen Großteil des Regionalplans über den übereilten Atomausstieg mitverursacht haben, sollte endlich einmal die Folgen Ihrer Eigenen Politik überdenken und nicht je nach parteipolitischer Ebene (Bund, Land, Kommune) etwas anderes fordern.

    Und nicht zuletzt die Grünen, die mit Ihrem wild durchs Land regulierenden Landesumweltminister Remmel einerseits immer wieder die Energiewende fordern, im Gegenzug aber über artenschutzrechtliche Bedenken (siehe beim Bau der Höchstspannungsleitung im Bereich Helden) genau diese verhindern.

    Offenbar sind alle bundesweit politischen Parteien nicht in der Lage oder gewillt, mit lokalem Blick an brisante kommunale Themen heran zu gehen. Ihnen wird der Wille der Bundespartei aufoktroyiert, eine sachliche Auseinandersetzung mit Themen in der kommunalen Ebene findet nicht statt.

    Die UCW Olpe ist der Meinung: Im Sinne unserer Stadt Olpe und ihrer schönen Naturlandschaft mit dem Wirtschaftsfaktor Tourismus sollten wir uns alle gegen die Ausweitung der Windkraftnutzung stemmen!

    Initiative der UCW Olpe zu Schulnamen erfolgreich

    Auf Initiative der UCW Olpe wurde über die Beschlussfassung zur Namensgebung der am Standort der ehemaligen Hohenstein-Grundschule eingerichteten Gemeinschaftsschule Hakemicke neu beraten.

    Der vorgebrachte Vorschlag, den lokalen Bezug „Hoher Stein“ in der Namensgebung zu verwenden, konnte mit Zustimmung aller Fraktionen sowohl im Ausschuss Bildung, Soziales und Sport, wie auch in der Ratssitzung vom 11.November umgesetzt werden.

    Die Städtische Gemeinschaftsgrundschule Hakemicke erhält mit Wirkung zum 01.02.2016 den Namen: „Gemeinschaftsgrundschule der Kreisstadt Olpe am Hohen Stein“

    Update: Im aktuellen Schulentwicklungsplan unter Fazit, allerdings geht es dort um die Sekundarschule: „Eine Namensgebung, die der Schule ein Gesicht statt des anonymen Begriffes „Sekundarschule“ gibt, kann Akzeptanzprobleme vermindern“.

    Wir lagen mit unserem Vorstoss zur Grundschule Hoher Stein wohl nicht falsch. 🙂

    Die Digitalisierung des Stadtarchivs nimmt Fahrt auf

    stadtarchiv_bild-von-stadtolpeIn den Beratungen zum Haushalt 2015 wurde auf Vorschlag der UCW ein Betrag von 2.000 € zur Digitalisierung von Schriften und Büchern und Bildern eingesetzt.

    Inzwischen ist es dem Kreisarchivar gelungen, eine beträchtliche Zahl von historisch wertvollen Schriften und Büchern ins Netz zu stellen.

    Auch für das Jahr 2016 stehen jetzt zusätzliche Mittel zur Digitalisierung zur Verfügung. Zu finden sind die Schriften, Bilder und Bücher auf der Internetseite der Stadt Olpe unter: Bildung und Kultur – Stadtarchiv – Stadtarchiv digital.

    Link zum Olper Stadtarchiv

    Ordentliche Mitgliederversammlung am 27.11.2015

    Am 27. November traf sich die Unabhängige Wählergemeinschaft Olpe e.V. (UCW Olpe) im Kolpinghaus zur diesjährigen Ordentlichen Mitgliederversammlung (OMV).

    Pünktlich um 18:30 Uhr eröffnete die Vorsitzende, Frau Gerda Reuber, die Versammlung. Nach den Berichten der Vorsitzenden und des Fraktionsvorsitzenden, in denen auf die wichtigsten Dinge des vergangenen Jahres, wie die Bürgermeisterwahl und den Eintritt von Neumitgliedern eingegangen wurde, verlas der Schatzmeister seinen Bericht.

    Bernd Spuhler konnte von einem befriedigenden Ergebnis und einem soliden Kassenstand berichten. Nach dem Bericht der Kassenprüfer erfolgten die Entlastungen des Schatzmeisters und des Vorstandes einstimmig.

    Ebenso einstimmig gingen die anstehenden Vorstandswahlen über die Bühne: Udo Baubkus (2. Vorsitzender), Bernd Spuhler (Schatzmeister) und Georg Nieder (2. Beisitzer) wurden ebenso einstimmig in ihren Ämtern bestätigt, wie Werner Pulte als Kassenprüfer gewählt wurde.

    Ein weiteres Ergebnis der harmonisch verlaufenen Versammlung war der Beschluss, dass ab dem Geschäftsjahr 2016 Mitglieder, die das 70. Lebensjahr vollendet haben, sowie Jugendliche bis zum 18. Lebensjahr und bis zur Beendigung ihres Studiums oder ihrer Ausbildung, von einer Beitragszahlung befreit sind. Hiermit möchte die UCW insbesondere Jugendlichen und in der Ausbildung befindlichen jungen Erwachsenen die Entscheidung erleichtern, sich politisch zu engagieren. Mit einer allgemeinen Diskussion über aktuelle politische Sachfragen und Vereinsangelegenheiten endete die Versammlung.

    Die Entscheidung ist gefallen:

    aus dem Regenbogenland wird eine Zentrale Unterbringungseinrichtung (ZUE) des Landes NRW für Asylbewerber.

    Die Thematik hat wochenlang die Gespräche in Olpe beherrscht.

    Es war definitiv gut, dass die UCW dieser Fragestellung von Beginn an mit Skepsis entgegen getreten ist. Letztendlich waren die in der Debatte genannten Zahlen für die Mehrheit ein so schlagkräftiges Argument, dass die ZUE die einzig vernünftige Lösung für die Stadt zu sein scheint. Das weitere Argument der Verwaltung, es stünden (aktuell) nicht genügend dezentrale Plätze zur Verfügung, kann nicht wirklich als schlagkräftig gelten, da es nicht einmal ansatzweise untersucht wurde. Die Annahmen der Verwaltung beruhten lediglich auf einer relativ kostspieligen Containerunterbringung.

    Man kann jetzt nur hoffen, dass die ZUE weiterhin von den Olper Bürgern so unterstützt wird, wie bisher!

    Vielleicht kann man als Fazit festhalten, dass es in der Frage kein richtig und kein falsch gibt, denn ob sich die ZUE in Olpe bewährt und Akzeptanz findet, wird man erst langfristig bewerten können. Leider kann man jetzt schon festhalten, dass wir als Stadt nicht mehr die Chance haben, neue Bürger begrüßen zu können. Unsere Gäste sind im Regenbogenland nur auf der Durchreise.

    Ebenso sollte man sich auch daran erinnern, dass das Verhalten des Bürgermeisters und die Geheimniskrämerei in der ganzen Angelegenheit einer offenen und fairen Diskussion nicht dienlich war. Wenn es nicht der Zufall ans Tageslicht gebracht hätte, wären Bürger und Rat vor vollendete Tatsachen gestellt worden!

    Wir hoffen, dass dieses Konzept tatsächlich funktioniert und werden die weitere Entwicklung im Auge behalten. Wir hoffen, dass auch die direkten Anwohner eine friedliche und freundliche Nachbarschaft bekommen.

    Notaufnahmeeinrichtung darf keine Vorentscheidung für eine Zentrale Unterbringungseinheit darstellen!

    Die kürzlich durch das Land NRW auf dem Gelände des ehemaligen Regenbogenlandes vorübergehend eingerichtete Notaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge beschäftigt Bürgerschaft und Politik in Olpe. Der plötzlich aufkommende starke Zustrom vor allem von Flüchtlingen aus Südosteuropa hat Bund und Land nahezu ohnmächtig erscheinen lassen und zu drastischen ordnungsrechtlichen Maßnahmen geführt. Hilfskräfte und viele Ehrenamtliche vor Ort leisten hervorragende Arbeit, um die Versorgung und Betreuung der Flüchtlinge zu gewährleisten.

    Unwohl fühlen sich dabei Nachbarn im Umfeld der Anlage, die um ihre Sicherheit, Lebensqualität und Werthaltigkeit ihrer Immobilien bangen. Trotzdem hat die UCW Olpe in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 11.02.2015 mehrheitlich für den Kauf des Rebola-Grundstücks votiert. Dem steht aber die grundsätzliche Position der UCW gegen eine dauerhafte Zentrale Unterbringungseinrichtung (ZUE) nicht entgegen.
    Auslöser für unsere Entscheidung war die von Bürgermeister Müller erwähnte Ordnungsverfügung des Landes NRW über die Beschlagnahme der Immobilie.
    Obwohl der Bürgermeister exakte Daten aus der Verfügung nicht genannt hat, zwang uns die Befürchtung zu dieser Entscheidung, dass womöglich andere, private Investoren auftreten könnten, um das Eigentum an der Anlage zu erwerben. Damit hätten die Stadt Olpe, und damit auch die politischen Entscheidungsträger, nach dem Auslauf der Ordnungsverfügung keinerlei Einfluss mehr auf die Entscheidungen über die weitere Verwendung dieser Immobilie gehabt. Das war so nicht hinnehmbar und daher war die UCW in dieser unsicheren Lage mehrheitlich zu der Überzeugung gelangt, mit der Entscheidung für einen Kauf der Immobilie ein geringeres Risiko einzugehen als mit einer Ablehnung. Durch den Erwerb soll zumindest eine Einflussnahme der Stadt Olpe auf das weitere Geschehen ermöglicht werden.
    Der UCW wurde am Morgen nach dieser Entscheidung auf Anforderung der Tenor der Ordnungsverfügung per email durch die Bezirksregierung Arnsberg übermittelt. Dabei hat sich auch herausgestellt, dass es zu diesem Zeitpunkt im Land NRW keine weiteren gleichartigen Entscheidungen gegeben hat.

    Die UCW Olpe wundert sich über das Versagen sämtlicher etablierten Parteien auf Bundes- und Landesebene. Diese lassen eine vorausschauende Sicht auf diese sich vorhersehbar entwickelnden Probleme, sowie konsequentes Handeln hinsichtlich bereits abgelehnter Asylanträge vollkommen vermissen.

    Die Verfügung, und damit die Dauer des Betriebs der Notaufnahmeeinrichtung, kann schon aufgrund ihrer rechtlichen Basis nur vorübergehenden Charakter haben. Daher legt die UCW Olpe Wert auf die Feststellung, dass sie die jetzige Situation nur als vorübergehende Notlösung und nicht als Einstieg in eine dauerhafte Zentrale Unterbringungseinrichtung (ZUE) ansieht!

    UCW: Keine Massenunterkunft im Regenbogenland

    Die UCW Olpe steht zu dem Ziel,  asylsuchende Flüchtlinge in der Stadt willkommen zu heißen und diese in unsere Stadt und unser Leben zu integrieren. Wir wollen nicht (Zitat BM Müller) „aus dieser Sache raus“ sein!

    Rebola_kDie Olper Wählergemeinschaft ist überzeugt, dass eine Unterbringung in jedweder Form von Massenunterkünften der zentralen Aufgabe einer Flüchtlingsintegration niemals gerecht werden kann. Nach vielen persönlichen Kontakten ist die UCW zudem zu der Überzeugung gelangt, dass eine große Mehrheit der Olper Bevölkerung diese Ansichten teilt.

    Vor diesem Hintergrund und vor dem Hintergrund der negativen Erfahrungen anderer Kommunen nimmt die UCW Olpe die Argumente der Bürgerinitiative „Humanitäre Flüchtlingspolitik in Olpe“ auf und fordert von der Verwaltung, die geltende Verpflichtung zur Integration ernst zu nehmen.

    Digitaler Zugriff auf Inhalte des Stadtarchivs

    Informationen über Land und Leute in der Stadt Olpe, die einmal als Druckausgabe erschienen und vermarktet wurden, sollten auch im digitalen Zeitalter interessierten Bürgern zugänglich gemacht werden. Im Archiv der Stadt Olpe befindet sich wertvolles Text- und Bildmaterial, das nur darauf wartet, über moderne Kommunikationstechniken verbreitet zu werden. Voraussetzung dafür ist, dass die Rechte bei der Stadt liegen bzw. an Sie übertragen werden.

    Beispiele für die Digitalisierung:
    Bilder: Bilderarchive zu ausgewählten Themen der Stadtgeschichte
    Bilder aus den Jahreskalendern vergangener Jahre
    Bilder aus der Sammlung des Photographen Wolfgang Müller

    Bücher und Zeitungen
    Manfred Schöne, Passion einer Stadt August Hirschmann
    Franz Menke, Geschichte der Pfarrei und der Stadt Olpe
    Heimatstimmen des Kreises Olpe Vergriffene Jahrbücher des Heimatvereins Olpe
    ausgewählte Ausgaben des Sauerländischen Volksblattes

    Die UCW-Fraktion wurde initiativ und stellte deshalb den Antrag, im Jahre 2015 damit zu beginnen, dieses Material zu sichten, zu digitalisieren und über ein geeignetes Portal zu verbreiten. Dafür werden lt. Beschluss des Ausschusses Schule, Soziales, Sport im Jahre 2015 2.000 € in den Haushalt eingestellt.
    In einem Vorgespräch mit dem Archivar der Stadt Olpe, hatte dieser seine Unterstützung bei diesem Vorhaben signalisiert, wenn die finanziellen bzw. personellen Rahmenbedingungen dessen Umsetzung erlauben. Angedacht wurde die Einbindung von interessierten Bürgerinnen und Bürgern, die im Archiv mit der dort vorhandenen Technik das Material einscannen.

    Nun gilt es, im kommenden Jahr bereits digital vorliegende Texte und Bilder nach einer zu erstellenden Prioritätenliste zu sammeln und über vorhandene elektronische Medien zu verbreiten. Dafür eignet sich zum einen die Internetseite der Stadt, das Internet-Bürgermagazin Panneklöpper, aber auch die Panneklöpper-App.
    Die Digitalisierung ausgewählter Texte und Bilder und deren Veröffentlichung sollte in den Folgejahren mit entsprechender finanzieller Förderung fortgeführt werden.

    Rathaus: UCW fordert Alternativkonzepte

    Die UCW Olpe nimmt Stellung zu den aktuellen Diskussionen um die Rathausplanungen und verdeutlicht ihren Standpunkt.

    Die UCW hat bereits im Wahlkampf erklärt, dass sie es für einen schwerwiegenden Fehler hält, ohne die Prüfung alternativer Möglichkeiten  weiterhin in den Bestand des alten und sanierungsbedürftigen Rathauses zu investieren. Die UCW hält es für grob fahrlässig und verantwortungslos, sich völlig alternativlos für den Erhalt des Rathauses auszusprechen.

    – Die UCW erwartet, dass alternative Rathausplanungen erstellt werden, um dann Vor- und Nachteile seriös gegeneinander abwägen zu können. In diesem Abwägungsprozess sind nach Ansicht der UCW nicht nur monetäre Gesichtspunkte wertend zu berücksichtigen.

    – Die UCW ist der Überzeugung, dass das bestehende Rathaus trotz großer Investitionen auch in 20, 30 Jahren letztlich nicht den erforderlichen Ansprüchen genügen wird. Mittel- oder langfristig ist zu erwarten, dass die energetischen Sanierungen, der Erhalts- und Anpassungsaufwand teurer werden, als eine dem heutigen Stand der technischen Entwicklung angepasste, zukunftsorientierte Neuplanung mit Augenmaß.

    – Die UCW fordert und erwartet daher Alternativplanungen und -lösungen für ein neues „Rathaus der Zukunft“, nicht aber für einen unbezahlbaren neuen Verwaltungskoloss. Neue und zukünftige technische Entwicklungen sowie vorhandene städtische Gebäudekapazitäten müssen in die Konzeption und Planung mit einbezogen werden. Wie sieht die Olper Stadtverwaltung der Zukunft unter Berücksichtigung der örtlichen Gegebenheiten aus? Welche Bedeutung kommt der Kreisstadt Olpe im regionalem Umfeld (kommunale Reformen, interkommunale Zusammenarbeit, usw.) künftig zu?

    – Die UCW setzt sich für eine planvolle, zukunftsorientierte städtebauliche Entwicklung und Attraktivitätssteigerung unserer Stadt ein. Nach Auffassung der UCW steht das heutige Rathaus einer optimierten Entwicklung in diesem Sinne aber buchstäblich im Wege. Die UCW sieht daher auch den sehr bedeutsamen städtebaulichen Aspekt als ein wesentliches entscheidungserhebliches Kriterium an. Als Beispiele seien genannt die Anbindung des neuen Bahnhofsumfeldes an die historische Stadtmitte und die Oberstadt, Aufwertung des Ortseingangsbereiches vom Freibad bis zur Stadtmitte unter Berücksichtigung des zu erwartenden Abrisses des Realschulkomplexes, Renaturierung des Biggeflusses, usw.

    Die UCW ist ausdrücklich nicht gegen eine Beteiligung der Bürger am Entscheidungsprozess. Allerdings ist eine Reduzierung auf die alleinige Frage, ob die Stadt Olpe auf den Bau eines neuen Rathauses verzichten soll – ohne aber Alternativplanungen und belastbare Kalkulationen überhaupt zu kennen! – nach Ansicht der UCW in Anbetracht der Bedeutung der Entscheidung nicht seriös und daher dem Bereich der „Stimmungsmache“ zuzuordnen.
    Die UCW hält eine Bürgerbeteiligung erst dann für sinnhaft, wenn der Bürger auch wirklich die Möglichkeit hat, zwischen realistischen Konzepten und Planungsalternativen abzuwägen. Dies ist bis dato nicht der Fall.

    Die UCW behält sich vor und sieht es als selbstverständlich an, erst nach Vorlage seriöser Alternativplanungen und –konzepte und auf Grundlage belastbarer Kostenschätzungen für diese Alternativen abschließend sachgerecht, verantwortungsvoll und zukunftsorientiert im Sinne der Bürger entscheiden zu können.