Am Montag, dem 18. Juni, fand in Hetztel’s Hotelchen unsere aktuelle Fraktionssitzung statt. Bei den Diskussionen zu den Tagesordnungen der verschiedenen Ausschüsse nahm naturgemäß das aktuelle Thema „Parkgebühren in Olpe“ eine zentrale Stelle ein. Nach einer längeren Debatte waren wir uns einig, dass es derzeit unsinnig wäre, die Parkgebühren in Frage zu stellen. Einerseits wären dann die Investitionen in die teuren Parkautomaten völliger Unsinn gewesen, andererseits wurde uns in vielen Gesprächen und Schreiben mitgeteilt, dass die Olper nicht gegen die Parkgebühren an sich sind („Endlich findet man mal in der Innenstadt jederzeit einen Parkplatz!“), sondern dass es Probleme mit verschiedenen Einzelpunkten gibt: So wird die fehlende Wechselmöglichkeit moniert und Vielen ist es ein Dorn im Auge, für das holen einer Tüte Brötchen 50 Cent zahlen zu müssen. Daher wird die UCW Olpe die Verwaltungsvorlage insofern unterstützen, als es zukünftig die Möglichkeit geben soll, auch kürzere Zeiten mit 10, 20 oder 30 Cent zu buchen, das macht die so genannte „Brötchentaste“ entbehrlich.
Da bei den Automaten keine Wechselfunktion nachrüstbar ist, wird es auch zukünftig leider keine Wechselmöglichkeiten geben. Das ist ärgerlich. Aber das Argument der Verwaltung, dass die Aufstellung reiner Geldwechselautomaten einerseits teuer ist und andererseits diese Automaten wegen des vorgehaltenen Wechselgeldes dunkles Gelichter zum aufbrechen animieren könnten, lässt sich nicht von der Hand weisen.
Ein gesondertes Problem stellen die berufstätigen Dauerparker dar, die berechtigterweise auch für sich eine zumutbare Parkmöglichkeit einfordern. Hierzu wird die UCW Olpe in der Sitzung des Ausschusses Umwelt, Planen und Bauen zwei Lösungsvorschläge unterbreiten.
Außerdem schlägt die Verwaltung vor, den Dauermietpreis in den Parkhäusern von 80,- € auf 60,- € pro Monat zu reduzieren. Warum eigentlich werden Verwaltung und CDU immer so spät wach? Exakt diesen Vorschlag hat die UCW Olpe im vergangenen Herbst anlässlich der Verabschiedung der Parkgebühren gemacht und zum Antrag erhoben. Nach unserer Ansicht sind 80,- € für einen Parkplatz in einem Parkhaus viel zu viel Geld! Darum hatten wir damals beantragt, diesen Preis um 25% zu reduzieren und die Parkplätze für 60,- € anzubieten. Aber nein, die Verwaltung war dagegen und die CDU lehnte unseren Antrag natürlich ab. Großer Unmut bei den Mietern war die Folge, Viele gaben ihren Parkplatz zurück. Zu Recht! Jetzt hat es die Verwaltung also endlich begriffen und hoffentlich ist die Verstimmung der Mieter auch bei der CDU angekommen, so das wir jetzt (endlich!) diese überhöhten Mietpreise zurück nehmen können.
Das Einzelhandelskonzept der Kreisstadt wurde ebenfalls besprochen. Wir werden es in der vorliegenden Fassung gut heißen. Und in mehreren Vorlagen befassten wir uns mit der Neuplanung des so genannten Bahnhofsgebietes. Hier geht es jetzt wirklich voran: Der Bebauungsplan wird beschlossen und diverse Entscheidungen hinsichtlich Straßentrasse, Kreisverkehr, Brückenbau und Gründstücksangelegenheiten werden getroffen. Die UCW Olpe wird diese teure, aber für Olpe sicherlich notwendige Planung und die dazu gehörenden Baumaßnahmen unterstützen. Sicherlich gibt es auch negative Punkte, so wird beispielsweise die Überbauung der Bigge nicht vollständig zurück genommen, aber da es sich um ein innerstädtisches Gebiet handelt ist die vorliegende Planung sicher ein recht ordentlicher Kompromiss. Wichtig war uns schon seit Jahren, dass der Zusammenfluss der beiden Namengebenden Flüsse des Tals und der Stadt, Bigge und Olpe, frei gelegt wird; das wird endlich wahr! Darüber hinaus wird der Anschluss der Westtangente an die Wüste hoffentlich auch für eine gewisse Verkehrsentlastung auf der stauanfälligen Ortsdurchfahrt Bruchstraße-Franziskanerstraße sorgen.